Open Borders: Gesinnungsethik oder Extremismus? Als im Herbst 2015 jeden Tag tausende Asylsuchende und Migranten ins Land strömten, warnten laut einem Artikel der Welt Sicherheitsexperten vom Verfassungsschutz, dem BKA, dem BND und der Bundespolizei vor den Folgen einer Politik der offenen Grenzen.
Warum eine verengte Rechtsextremismus-Studie statt eine neutrale Studie zu den Auswirkungen des Handelns der Exekutive insgesamt? Ungefähr seit dem Tod des Schwarzen George Floyd im Verlauf eines brutalen Polizeieinsatzes in den USA fordern linke & grüne Politiker & Journalisten kampagnenartig eine Studie über Rechtsextremismus und Rassismus auch bei der deutschen Polizei.
ARD- Kommentar zu Ursula von der Leyens erster Rede zur Lage der Europäischen Union. [Mitschrift] eines recht guten Kommentars von Thomas Berbner in den ARD Tagesthemen am 16.09.2020 zur Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Es geschehen eben doch noch Zeichen & Wunder! Hier der Text:
Was wissen wir zum Fall Nawalny? Der führende russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mutmaßlich vergiftet. Laut Befund eines Labors der Bundeswehr, das von der Berliner Charité eingeschaltet wurde, in der Nawalny behandelt wird, soll er mit Spuren eines Nervengiftes aus der ‘Nowitschok-Gruppe’ kontaminiert sein.
[Gastbeitrag] Viele Menschen in den westlichen Gesellschaften verspüren heute eine wachsende Unzufriedenheit und ein essentielles Unbehagen angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung der letzten Jahrzehnte sowie deren direkter und indirekter Auswirkungen auf ihr engeres Umfeld. Was hinter dieser Entwicklung steckt, darüber herrscht freilich größtenteils wirres Rätselraten und weitreichende Ahnungslosigkeit.
[Netzfund] Die Medien feiern Merkel. Und zurecht. Nach zähem Ringen ist es ihr gelungen, die europäischen Staatschefs davon zu überzeugen, dass einzig und alleine der deutsche Michel & Steuerzahler dazu in der Lage ist, die europaweiten Kosten der Coronakrise, jetzt und in Zukunft, zu schultern. Welch staatsmännische Kunst, welch diplomatisches Geschick! Bravo, bravissimo!
Sozialdemokraten in der Zwickmühle zwischen Vergesellschaftung und Vergemeinschaftung. Die alte und die neue SPD unterscheiden sich fundamental: Einst machte die SPD Politik für die wertschaffenden Werktätigen der Mittelschicht und der ehrgeizigen Unterschicht. Also für die, die den Karren ziehen. Heute macht sie Politik für partikulare Gruppen und Minderheiten.
