Im Mainstream wird das G7-Teffen gerne so dargestellt, als stünden Kanada, Japan und die 4 europäischen G7- Teilnehmer geschlossen gegen US- Präsident Trump. Im Streit um die US- Zölle auf Stahl und Aluminium ist das auch der Fall, doch ansonsten haben die anderen Sechs wenig Gemeinsamkeiten oder gar gemeinsame Interessen. Beitrag mit Freunden teilen?
Migration
Kurzinfo zur PKS 2017 (Flyer) Auf den ersten Blick erschütternde Zahlen sind aus der Kurzinfo des BKA (Flyer) zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 (PKS 2017) im Bereich sexuelle Gewalt abzulesen: Vergewaltigungen und sexuelle Nötigungen und Belästigungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr nominell um über 42% zu. Diese Zahlen sind allerdings mit Vorsicht zu genießen: Beitrag mit Freunden teilen?
In diesen Tagen lenken Politiker, Investoren und Geostrategen über die Medien unsere Aufmerksamkeit auf die jungen Männer, die aus unterschiedlichen Gründen nach Europa gegangen sind oder noch gehen wollen. Wegen Krieg oder Bürgerkrieg, aus wirtschaftlicher Not, aus Perspektivlosigkeit oder Abenteuerlust. Beitrag mit Freunden teilen?
‘GEMEINSAME ERKLÄRUNG 2018’ Donnerstag, 15.03.2018 ‘Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.’ Beitrag mit Freunden teilen?
Die Katze ist aus dem Sack: Bei der bizarren, auf Selbstermächtigung und einsamen Entscheidungen gründenden Melange aus Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel spätestens seit 2015 handelt es sich bestenfalls zum Teil oder sogar nur zum Schein um humanitäre Hilfe für Menschen in Kriegsnot. Beitrag mit Freunden teilen?
In einem auf ‘Welt+’ erschienenen Artikel mit dem Titel „Dieses deutsche Asylrecht ist nicht länger hinnehmbar“ schlägt Staatsrechtler Rupert Scholz vor, das aktuell geltende Asylrecht mit weiteren rechtlichen Rahmenbedingungen zu verknüpfen. Insbesondere fordert er, dass Asyl nicht länger ein subjektiver Rechtsanspruch sein dürfe, sondern zu einer objektiv- rechtlichen Regelung werden müsse. Beitrag mit Freunden teilen?