Was ist ein Staat? “Im Staatsrecht existiert keine allgemein gültige Definition des Begriffs Staat. Georg Jellinek hat in seiner rechtswissenschaftlichen Definition den Staat als „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes (Gebietskörperschaft)“ umschrieben. Die Definition von Jellinek begründet die staatlichen Merkmale in drei Elementen: Beitrag mit Freunden teilen?
In diesen Tagen lenken Politiker, Investoren und Geostrategen über die Medien unsere Aufmerksamkeit auf die jungen Männer, die aus unterschiedlichen Gründen nach Europa gegangen sind oder noch gehen wollen. Wegen Krieg oder Bürgerkrieg, aus wirtschaftlicher Not, aus Perspektivlosigkeit oder Abenteuerlust. Beitrag mit Freunden teilen?
‘GEMEINSAME ERKLÄRUNG 2018’ Donnerstag, 15.03.2018 ‘Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.’ Beitrag mit Freunden teilen?
Die Katze ist aus dem Sack: Bei der bizarren, auf Selbstermächtigung und einsamen Entscheidungen gründenden Melange aus Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel spätestens seit 2015 handelt es sich bestenfalls zum Teil oder sogar nur zum Schein um humanitäre Hilfe für Menschen in Kriegsnot. Beitrag mit Freunden teilen?
Familienarbeit als Beruf? Familienministerin Katarina Barley sagte in Ihrer Rede zum internationalen Frauentag im Bundestag: “Dass Gleichstellung noch immer nicht erreicht ist, das liegt nicht an den Frauen selbst, sondern es liegt an bestehenden Machtverhältnissen.” Frau Barley irrt. Beitrag mit Freunden teilen?
In einem auf ‘Welt+’ erschienenen Artikel mit dem Titel „Dieses deutsche Asylrecht ist nicht länger hinnehmbar“ schlägt Staatsrechtler Rupert Scholz vor, das aktuell geltende Asylrecht mit weiteren rechtlichen Rahmenbedingungen zu verknüpfen. Insbesondere fordert er, dass Asyl nicht länger ein subjektiver Rechtsanspruch sein dürfe, sondern zu einer objektiv-rechtlichen Regelung werden müsse. Beitrag mit Freunden teilen?
