Was ist ein Staat? “Im Staatsrecht existiert keine allgemein gültige Definition des Begriffs Staat. Georg Jellinek hat in seiner rechtswissenschaftlichen Definition den Staat als „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes (Gebietskörperschaft)“ umschrieben. Die Definition von Jellinek begründet die staatlichen Merkmale in drei Elementen: Please follow and like us:
In diesen Tagen lenken Politiker, Investoren und Geostrategen über die Medien unsere Aufmerksamkeit auf die jungen Männer, die aus unterschiedlichen Gründen nach Europa gegangen sind oder noch gehen wollen. Wegen Krieg oder Bürgerkrieg, aus wirtschaftlicher Not, aus Perspektivlosigkeit oder Abenteuerlust. Please follow and like us:
Regierungserklärung, 21.03.2018 Regierungserklärung GroKo, Kanzlerin Angela Merkel, 21.03.2018. Zum Abschluss ihres Vortrags zitiert Merkel das Motto ihrer ersten Regierungserklärung am 30. November 2005: “Fragen wir bei allem zuerst: Was geht? Und suchen wir nach dem, was noch nie so gemacht wurde. Überraschen wir uns damit, was möglich ist! Überraschen wir uns damit, was wir können! Ich bin überzeugt, Deutschland kann…
Die Katze ist aus dem Sack: Bei der bizarren, auf Selbstermächtigung und einsamen Entscheidungen gründenden Melange aus Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel spätestens seit 2015 handelt es sich bestenfalls zum Teil oder sogar nur zum Schein um humanitäre Hilfe für Menschen in Kriegsnot. Please follow and like us:
Familienarbeit als Beruf? Familienministerin Katarina Barley sagte in Ihrer Rede zum internationalen Frauentag im Bundestag: “Dass Gleichstellung noch immer nicht erreicht ist, das liegt nicht an den Frauen selbst, sondern es liegt an bestehenden Machtverhältnissen.” Frau Barley irrt. Please follow and like us:
In einem auf ‘Welt+’ erschienenen Artikel mit dem Titel „Dieses deutsche Asylrecht ist nicht länger hinnehmbar“ schlägt Staatsrechtler Rupert Scholz vor, das aktuell geltende Asylrecht mit weiteren rechtlichen Rahmenbedingungen zu verknüpfen. Insbesondere fordert er, dass Asyl nicht länger ein subjektiver Rechtsanspruch sein dürfe, sondern zu einer objektiv-rechtlichen Regelung werden müsse. Please follow and like us:
