Demokratie in Gefahr: Deutschland im Ausverkauf Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank (frei nach Berthold Brecht)? Und was ist der Verstoß gegen ein Gesetz gegen die Verabschiedung eines Gesetzes? Unter diese Motti könnte man die Anstalt vom 04.04.2017 stellen.
“Die Hühner fühlten sich plötzlich verpflichtet, statt Eiern Apfeltörtchen zu legen. Die Sache zerschlug sich. Und zwar weswegen? Das Huhn ist auf Eier eingerichtet! So wurde schon manche Idee vernichtet!” [Erich Kästner]
Ende der Willkommenskultur? Freiheitlich-konservativer Aufbruch: Aufstand gegen Merkel? Der Hype um SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lässt die Union zunehmend in Panik geraten. Die intendierte oder auch nur präsentierte ‘Reconquista des Konservativen’ lässt CDU-Innenpolitiker das Ende der Willkommenskultur (1) verkünden, während sich zugleich mit dem ‘Freiheitlich-Konservativen Aufbruch’ einmal mehr eine innerparteiliche Opposition (2, 3) gegen Merkel in Allgemeinen und ihre Flüchtlings- und Migrationspolitik im Besonderen formiert.
Trumps Anhänger und seine Gegner - Deutschland neuer Leader des ‘multilateralen Westens’? Der im November 2016 vom amerikanischen Volk gewählte und Anfang Januar 2017 vom Kongress bestätigte Donald Trump trat am 20. Januar 2017 das Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten an. In diesen Tagen der babylonischen Sprachverwirrung ist es ratsam, wichtige Reden und Aussagen mächtiger & einflussreicher Lenker und Denker der Welt im Original anzuhören. Hier die Antrittsrede von Donald Trump zu seiner Inauguration:
Anträge auf Asyl und Entscheidungen 2016. Im Jahre 2016 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 722.370 Asyl-Erstanträge gestellt und 695.733 Entscheidungen über Asyl-Erst- und Folgeanträge getroffen. Das sind jeweils die höchsten Zahlen gestellter bzw. entschiedener Anträge seit Beginn der in der BAMF-Broschüre enthaltenen Aufzeichnungen im Jahre 1953. Neuregistrierungen von Zuwanderern aus Nicht-EU-Ländern gab es in 2016 etwa 300.000.
Morgen entscheiden die Österreicher, ob ihr neuer Präsident Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer heißen wird und ob es in ihrem Land und womöglich in ganz Europa so weiter geht wie zuletzt oder ob sich vielleicht etwas ändert.
“Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da”, soll Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende September in einer Sitzung der CDU/CSU- Bundestagsfraktion gesagt haben, wenige Wochen, nachdem sie alle Schleusen für den Flüchtlingsstrom aus Ungarn und dem Balkan geöffnet hatte. Ähnliches könnte auch für weite Teile der Medien in Merkels Land gelten, welche angesichts des Zustroms hunderttausender junger Männer aus dem nahen und auch ferneren Osten sowie aus Nordafrika jenseits allen journalistisch-kritischem Problem-, dafür aber mit umso mehr Sendungsbewusstsein, einer euphorischen Willkommenskultur frönten.
Heute finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Der ‘Underdog’ und ‘Bad Boy’ Donald Trump tritt im Kampf um das weiße Haus an gegen ‘Wallstreet’ Hillary Clinton, die Vertreterin des Establishments, der Institutionen und der Banken. Nun ja, auch Trump ist ein Immobilien-Tycoon und Milliardär und gehört insofern zum Establishment, allerdings wohl nicht zum etablierten politischen System und zum Machtkartell etwa des berühmt berüchtigten ‘Militärisch-Indstriellen Komplexes’ in Washington.
Um es mal klar zu stellen: Eine Burka bzw. ein Niqab bedeutet Ausschluss bzw. Selbstausschluss von gesellschaftlicher Teilhabe. Nicht umsonst sind Redewendungen wie ‘Gesicht zeigen’, ‘das Gesicht verlieren’ oder ‘von Angesicht zu Angesicht’ Synonyme für einen Vertrauensvorschuss und gegenseitigen Respekt. Und ohne das geht es nicht in einer Gesellschaft, die Anspruch auf ein Miteinander und ein faires Geben & Nehmen erhebt.
Gunnar Heinsohn ist ein deutscher Soziologe, der sich intensiv mit Fragen der Migration, Bevölkerungspolitik und Demographie beschäftigt und hierzu profunde Analysen und Forschungen angestellt und richtungsweisende Thesen aufgestellt hat. In diesem Beitrag stelle ich zwei Interviews mit ihm vor. Das Interview in der ‘NZZ’ ist bereits 10 Jahre alt, das andere in der ‘Zeit’ von November 2015. Die Erkenntnisse, die er darin zum Ausdruck bringt, hat er in seinem Buch ‘Söhne und Weltmacht: Terror im Aufstieg und Fall der Nationen’ formuliert, welches erstmals im Jahre 2003 erschien.
