Kurz: Österreich wieder in den Mittelpunkt stellen! Österreich wird künftig schwarz-grün – pardon: türkis-grün – regiert. Die aufgrund der zerrütteten Beziehungen zwischen ÖVP und SPÖ sowie nach der Absage der FPÖ [2] an eine Regierungsbeteiligung praktisch einzig mögliche Koalition muss keine schlechte Lösung für die Alpenrepublik sein:
[Gastbeitrag] Ich habe den Mauerfall vor 30 Jahren in Berlin live erlebt und den ‘Grenzübertritt’ früh morgens um 3.00 Uhr vollzogen. Irre, wie ich am Brandenburger Tor einen Grenzsoldaten fragte, wie ich zum Kudamm komme. Immer an der Mauer lang und dann am CheckPoint Charly rüber, lautete die Antwort. “Wahnsinn!” war das Wort dieser Nacht.
Gibt es eine Neuauflage von Schwarz-Blau? Nach Ibiza-Gate im Mai diesen Jahres stehen in Österreich kommenden Sonntag Neuwahlen an. Die ÖVP mit dem im Frühjahr als Kanzler gestürzten Spitzenkandidaten Sebastian Kurz liegt in den Umfragen mit 33 % bis 35% klar in Front. Dahinter folgen mit großem Abstand die SPÖ mit 21% bis 23% und die FPÖ mit rund 20%.
Die Selbstüberforderung bei der Zuwanderung und der bewusste Verzicht auf Integration und Assimilation zugunsten von Multikulturalität unter Beibehaltung mitgebrachter Werte, Normen und Gepflogenheiten führt in Schweden zur Bildung und Verfestigung von Parallelgesellschaften und rechtsfreien Räumen, Bandenwesen und organisierter Kriminalität.
Open Borders: Gesinnungsethik oder Extremismus? Als im Herbst 2015 jeden Tag tausende Asylsuchende und Migranten ins Land strömten, warnten laut einem Artikel der Welt Sicherheitsexperten vom Verfassungsschutz, dem BKA, dem BND und der Bundespolizei vor den Folgen einer Politik der offenen Grenzen.
Maas will Seenotrettung mit Ticket nach Europa verknüpfen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) möchte laut einem Bericht des Spiegel ein festes Kontingent von Mittelmeer- Flüchtlingen in Deutschland aufnehmen und fordert zu diesem Zwecke ein ‘Bündnis der Hilfsbereiten’ in Europa bzw. in der EU. Auf welcher gesetzlichen Grundlage will Maas dies tun?
