Regierungserklärung, 21.03.2018 Regierungserklärung GroKo, Kanzlerin Angela Merkel, 21.03.2018. Zum Abschluss ihres Vortrags zitiert Merkel das Motto ihrer ersten Regierungserklärung am 30. November 2005: “Fragen wir bei allem zuerst: Was geht? Und suchen wir nach dem, was noch nie so gemacht wurde. Überraschen wir uns damit, was möglich ist! Überraschen wir uns damit, was wir können! Ich bin überzeugt, Deutschland kann…
Die Katze ist aus dem Sack: Bei der bizarren, auf Selbstermächtigung und einsamen Entscheidungen gründenden Melange aus Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel spätestens seit 2015 handelt es sich bestenfalls zum Teil oder sogar nur zum Schein um humanitäre Hilfe für Menschen in Kriegsnot.
Familienarbeit als Beruf? Familienministerin Katarina Barley sagte in Ihrer Rede zum internationalen Frauentag im Bundestag: “Dass Gleichstellung noch immer nicht erreicht ist, das liegt nicht an den Frauen selbst, sondern es liegt an bestehenden Machtverhältnissen.” Frau Barley irrt.
In einem auf ‘Welt+’ erschienenen Artikel mit dem Titel „Dieses deutsche Asylrecht ist nicht länger hinnehmbar“ schlägt Staatsrechtler Rupert Scholz vor, das aktuell geltende Asylrecht mit weiteren rechtlichen Rahmenbedingungen zu verknüpfen. Insbesondere fordert er, dass Asyl nicht länger ein subjektiver Rechtsanspruch sein dürfe, sondern zu einer objektiv-rechtlichen Regelung werden müsse.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entscheidung der Essener Tafel, bis auf weiteres nur noch Deutsche neu in ihre Kartei mit bedürftigen Menschen aufzunehmen, kritisiert: “Da sollte man nicht solche Kategorisierungen vornehmen”, sagte die CDU-Chefin in einem RTL-Interview. “Das ist nicht gut.”
Meine Tochter ist in einem mehrheitlich muslimischen Land in Asien aufgewachsen, unser Haus steht nah am Meer, die Landschaft ist atemberaubend, die Umgebung sicher, die Menschen freundlich und es wimmelt geradezu vor Natur. Einen schöneren Platz zum Aufwachsen kann man nicht haben. Wenn da diese Religion des Friedens und die damit verbundenen Zwänge und Absonderlichkeiten nicht wären: