Kurz: Österreich wieder in den Mittelpunkt stellen!
Österreich wird künftig schwarz-grün – pardon: türkis-grün – regiert. Die aufgrund der zerrütteten Beziehungen zwischen ÖVP und SPÖ sowie nach der Absage der FPÖ [2] an eine Regierungsbeteiligung praktisch einzig mögliche Koalition muss keine schlechte Lösung für die Alpenrepublik sein: Der designierte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist ein Patriot, der Österreich liebt und Interesse an Wohl und Zukunft des Landes und seiner Bürger hat und die ehrgeizigen österreichischen Grünen machen den Eindruck, dass sie die ihnen unverhofft sich bietende Gelegenheit nutzen wollen, zu zeigen, dass sie auch ‘was drauf haben’.
Eigentlich ist es ja eine Selbstverständlichkeit für einen demokratisch verfassten Rechts- und Sozialstaat, dass der Inhaber des höchsten Amtes sich zuvorderst für das Wohl des eigenen Volkes und Landes, der eigenen Gemeinschaft und ihrer Bürger einsetzt. Zumindest sollte es so sein. Schließlich ist ein Staat nichts anderes als eine erweiterte, institutionalisierte Familie, also eine aufeinander angewiesene und auf vielerlei Weise auf Gedeih und Verderb miteinander verbundene Schicksals-, Solidar- und Werte- Gemeinschaft.
Jeder anständiger Volks- Vertreter kümmert sich daher – wie der Begriff es schon nahelegt – logischerweise zuvorderst um sein Volk, so wie sich jeder aufrechte Vater und jede aufrechte Mutter sich zuvorderst um die eigene Familie kümmert. Das ist das Wesen von Familie, Bindung und Zugehörigkeit. “Man ist verantwortlich für das, was man sich aus Liebe, Berufung oder Bestimmung erwählt und vertraut gemacht hat und für alles, was aus dieser Bindung hervor geht.” (frei nach einem Zitat aus “Der kleine Prinz”).
Für Blockwarte und Selbsthassprediger: Nein, die Liebe zum Eigenen bedeutet oder bedingt nicht etwa den Hass auf das Fremde. Anders herum wird ein Schuh daraus: Die Wertschätzung des Eigenen ist vielmehr unverzichtbare Voraussetzung für eine differenzierte Wertschätzung Anderer. In der Psychologie ein alter Hut. Wer es bestreitet, ist entweder ein Dummkopf oder ein Betrüger!
Österreich zuerst! Sebastian Kurz: “Es gibt ein zentrales Ziel, nämlich bestmöglich für die Österreicherinnen und Österreicher zu arbeiten und unser Land in den Mittelpunkt zu stellen.”
Kein anständiger Mann wird auswärts Parties schmeißen, während seine Eltern oder Kinder daheim im Elend leben oder wildfremde Männer bei sich daheim einquartieren und ihnen blind Frau und Töchter anvertrauen. Doch im historisch traumatisierten Deutschland sind Entfremdung, Entwurzelung und Zerfall von Familie und Gemeinschaft so weit fortgeschritten, Instinkte korrumpiert und Bindungen erodiert, dass diese Grundsätze keineswegs mehr selbstverständlich und auch nicht mehr unbedingt gesellschaftliche und schon gar nicht politische Praxis sind. Hier gilt in Anbetracht von Altersarmut, Wohnungsnot, Niedriglohnsektor und einer der weltweit höchsten Gebühren-, Abgaben- und Steuerlast seit Jahren ‘Deutsche zuletzt’, obwohl der im GG enthaltene Amtseid ebenso wie das Ehe- und Treue- Gelübde eine genau gegenteilige Haltung voraussetzen und verlangen!
Sebastian Kurz immerhin scheint das verstanden zu haben und seine Verantwortung Ernst zu nehmen. Daher will er als ganzheitlich denkender Politiker weiterhin in den für das Wohlergehen und die Zukunft seines Landes entscheidenden Politikfeldern den Ton angeben. Seine wesentlichen Ziele sieht Kurz im Erhalt der österreichischen kulturellen Identität und dem Kampf gegen illegale Migration, in der Senkung der Abgaben- und Steuerlast für die Bürger und im Abbau von Bürokratie & Regulierung, um mehr unternehmerische Freiheit und Innovation zu ermöglichen. In diesen Bereichen will Kurz den mit der FPÖ eingeschlagenen erfolgreichen Kurs fortsetzen. Der junge Kanzler wird überdies wissen, dass soziale Gerechtigkeit in Form eines Ausgleichs der Interessen und im Sinne eines fairen Geben & Nehmen sowie ein angemessenes Fördern & Fordern Voraussetzung für das Gelingen eines solchen Vorhabens ist. Von Politikern dieser Kategorie in verantwortlichen Positionen kann man in Deutschland nur träumen.
Kurz: Wollen unseren Kurs fortsetzen: Kulturelle Identität, erfolgreiche Wirtschaft, Bürokratieabbau
Kurz über Migration: Das Reden über die Verteilung in Europa ist der falsche Ansatz. Wir müssen dringend den Außengrenzschutz verbessern und den Kampf gegen die Schlepper fortsetzen.
Beim Klimaschutz kommen die Grünen unter Führung von Werner Kogler zum Zuge. Allerdings ist Österreich in diesem Bereich schon sehr gut aufgestellt: Das Land produziert bereits 70% seines Stroms klimaneutral, vor allem per Wasserkraft. Weiterhin wollen sich die Grünen für mehr Transparenz in Politik und Behörden einsetzen. Ein ebenso löbliches wie ambitioniertes Unterfangen!
In den übrigen oben angeführten Bereichen, in denen Kurz seine Richtlinienkompetenz zur Geltung bringt, müssen die Grünen hingegen fette Köten schlucken. Aber wer weiß: Vielleicht sind die im Prinzip ja ohnehin auf Bewahrung des Guten, also konservativ ausgerichteten Grünen in Österreich von einem anderen Kaliber als die traditionell antideutschen Grünen in Deutschland?
Kurz: Umwelt- und Klimapolitik verstärkt auf europäischer Ebene betreiben: Kerosinbesteuerung, CO2-Zölle auf Fleischimporte (gegen Mercosur-Abkommen). In Österreich: Bis zum Jahr 2030 Strom zu 100% aus erneuerbarer Energie (bislang 70%), Verbesserungen im Bereich Verkehr erforderlich.
In Deutschland sind die Reaktionen auf die Regierungsbildung beim südöstlichen Nachbarn verhalten und zwiespältig. So nimmt es nicht Wunder, dass der freiwillige Verzicht der FPÖ auf eine Beteiligung an der Regierung von den deutschen Medien vorsichtshalber weitgehend unter den Teppich gekehrt wird, wohl da dieser Umstand den ideologischen Spielraum für eine Bewertung der österreichischen Politik nur unnötig einengen würde. Die deutschen Jugendverbände von Linke, SPD und Grünen bezeichneten Kurz, den aktuellen Koalitionspartner der österreichischen Grünen, bei seinem Besuch in Erfurt im August 2018 gar als „Baby-Hitler“.
Ungeachtet dessen bedeutet Schwarz-Grün für die einen das Ziel aller Wünsche, für die anderen ein Alp(en)-Traum. Die Dritten hättens vermutlich lieber Rot-Grün und wieder andere am liebsten Schwarz-Blau.
Doch das ist noch lange nicht alles: Denn Schwarz-Grün ist nicht gleich Schwarz-Grün. Während man sich in Deutschland unter Schwarz-Grün eine Regierung unter AKK(?) & Habeck vorstellt, entspricht die Koalition, die nun in Österreich gebildet wird, eher einer Regierung mit Hans-Georg Maaßen und Boris Palmer an der Spitze. So oder so könnte Österreich also ein Modell für Deutschland sein. Der Teufel steckt wie immer im Detail! 😉
Links
Präsentation des Regierungsprogrammes:
Kurz warnt vor neuer Flüchtlingswelle (Youtube)
Die größeren Kröten mussten die Grünen schlucken (DLF Kultur)
Wo sich die ÖVP durchgesetzt hat – und wo die Grünen (SZ)
Österreichische Verfassung (verfassungen.at)
Titelbild
Screenshot Video ‘Präsentation des Regierungsprogrammes’
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