Spannender als vorhergesagt…
Eines ist schon mal klar – wer einen klaren Sieg der Demokrats vorhergesagt hat, der hat sich getäuscht – oder im dunklen Wald das Lied der globalistischen neolinks- neoliberalen politisch-medialen Anywheres gepfiffen.
2020-11-24, 8:30 MEZ
Trump leitet Amtsübergabe an Biden ein
Akzeptanz der Realitäten ohne Eingeständnis einer Niederlage
Nachdem Donald Trumps Versuche, das Wahlergebnis gerichtlich oder anderweitig anzufechten, bislang erfolglos waren und die zuständige US-Bundesverwaltungsbehörde GSA Biden nun als wahrscheinlichen Wahlsieger eingestuft hat, gibt Trump seinem Team die Anweisung zu einer geordneten Amtsübergabe. So gehört es sich auch: Nicht Medien entscheiden über den Wahlsieg, sondern Wähler und Institutionen. Damit endet hier auch unsere ‘Live-Berichterstattung 😉 von den US-Präsidentschafts-Wahlen 2020. Hier der Stand vom 19.11.2020, der mit dem aktuellen Stand heute wohl weitgehend identisch ist.
US-Wahlen 2020, Stand 19.11.2020. (Link zur Graphikseite)
2020-11-13
Der Knackpunkt ist wohl, dass Briefwahl-Stimmen in Pennsylvania auch dann noch gezählt wurden, wenn sie 3 Tage nach dem Wahltag eingegangen sind (allerdings mit dem Poststempel des Wahltages). Bei uns würden solche Stimmen nicht gewertet werden. Bei uns müssen gültige Stimmen bis spätestens 18:00 Uhr am Wahltag eingehen.
Erschwerend kommt hinzu, dass diese Bestimmung offenbar erst kurz vor der Wahl erlassen wurde. Bis 2019 galt die Regel, dass die Briefwahlstimmen am Wahltag eingehen müssen. Gegen diese Neuregelung soll eine Beschwerde beim Obersten Gericht anhängig sein, die bereits vor der Wahl eingelegt wurde…
Aus einem Artikel der Epoch Times:
“Das Wahlergebnis in Pennsylvania ist besonders umstritten. Der Hauptstreitpunkt liegt darin, ob die nach dem Wahltag eingegangenen Briefwahlzettel gültig sind.
Nach dem Wahlgesetz von Pennsylvania von 2019 hat ein Briefwahlzettel nur dann seine Gültigkeit, wenn er bis spätestens 20 Uhr abends am Tag der Vorwahl bzw. der Wahl eingeht.
(ii) An absentee ballot cast by any absentee elector as defined in section 1301(i), (j), (k), (l), (m) and , an absentee ballot under section 1302(a.3) or a mail-in ballot cast by a mail-in elector shall be canvassed in accordance with this subsection if the absentee ballot or mail-in ballot is received in the office of the county board of elections no later than eight o’clock P.M. on the day of the primary or election.
Kurz vor der diesjährigen Präsidentschaftswahl hat der Oberste Gerichtshof in Pennsylvania das Gesetz geändert. Demnach werden alle Stimmzettel angenommen, die bis zu drei Tage nach dem Wahltag in den Auszählungszentralen eintreffen, sofern sie den Poststempel vom 3. November tragen.
Kritiker sehen in der Fristverlängerung einen großen Spielraum für Wahlbetrug. Das Wahlkampfteam vom Trump hatte bereits vor einigen Tagen einen Eilantrag beim Gericht gestellt, dass die nach dem Wahltag eintreffenden Briefwahlstimmen in Pennsylvania zurückgewiesen werden sollen. Der oberste Gerichtshof lehnte den Eilantrag mit der Begründung ab, dass das auch später noch entschieden werden könne. Der Verfassungsrichter Samuel Alito ordnete daraufhin an, dass Pennsylvanias Wahlbezirke die nach dem Wahltag eingegangenen Stimmzettel separat aufbewahren und getrennt auszählen sollen. Alito erklärte, es sei unklar, ob sich alle Wahlbezirke an diese Richtlinien gehalten haben.”
2020-11-06, 7:55 MEZ
Der aktuelle Zwischenstand in den Swing States:
Zwischenstände in den Swing States, 2020-11-06, 6:40 MEZ
Am 3. Tag nach der Wahl sind noch immer nicht alle Stimmen ausgezählt. In den Swing States wird es immer knapper. Nach den Stimmen, die am Wahltag persönlich in den Wahllokalen abgegeben wurden und die in einigen Bundesstaaten vor den Briefwahlstimmen ausgezählt werden, lag Donald Trump z.T. deutlich in Führung – in Pennsylvania rund 10% (!). Briefwähler wählen idR überwiegend die Demokraten – bis zu 80%, habe ich gelesen – und daher holt Joe Biden nun gewaltig auf, denn wohl ca. 1/3 der Wahlstimmen oder mehr wurden dieses Jahr auch aufgrund von Corona per Brief abgegeben. Nachdem es in den noch nicht gänzlich ausgezählten Bundesstaaten fast überall Spitz auf Knopf steht, schwinden die Siegchancen für Trump realistisch betrachtet nun zusehends wie Eis in der Sonne.
Zwischenstand bei den Wahlmännerstimmen:
Zwischenstand insgesamt, 2020-11-06, 6:43 MEZ
Das Trump Team wittert Wahlbetrug. In mehreren Bundesstaaten hat es die Gerichte angerufen. Doch die Beweislage soll laut den allerdings wenig neutralen und daher wenig zuverlässigen hiesigen Medien bislang dünn sein. Klar ist aber, dass es einige Pannen und Ungereimtheiten gab, die aber zum Teil auch erklärbar sind: So wurden in Pennsylvania plötzlich 100% von gut 23.000 Stimmen Joe Biden zugeschlagen. Dies erregte einiges Aufsehen und wird nun damit erklärt, dass die Stimmenpakete aus den Wahllokalen nach Kandidaten sortiert an die zentrale Zählstelle geliefert werden. Der Merkur berichtet von tausenden Wahlscheinen, die nicht rechtzeitig von der Post vor Ablauf der Annahmeschlusszeiten an die Wahllokale zugestellt worden sein sollen und von weiteren Pannen.
In unseren Medien wird Trump nun als schlechter Verlierer dargestellt. Das ist er wohl mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit auch, ebenso wie sich das US-amerikanische Establishment und der hiesige politisch-mediale Komplex 4 Jahre lang als schlechte Verlierer der US-Wahlen von 2016 erwiesen haben: Rund 80% der Berichterstattung zu Trump in den amerikanischen Medien war negativ, bei der ARD in Deutschland war man mit 98% negativer Berichterstattung mal wieder der Musterknabe bei der Erfüllung des ideologischen Reinheitsgebotes (siehe Grafik weiter unten). Man kennt das ja. Auch das Impeachment-Verfahren gegen Trump war wohl mehr interessenpolitisch motiviert denn an der Sache orientiert.
Auch Merkel war übrigens keine so gute Verliererin, als sie die Ministerpräsidentenwahl in Thürungen zu Beginn des Jahres rückgängig machen ließ. Wer kann, der kann…
Wie auch immer: Im Allgemeinen und auch jetzt würde ich in den USA erstmal nicht von flächendeckendem, wahlentscheidendem Wahlbetrug ausgehen, dazu hat der politisch- mediale Komplex zu viel Einfluss auf die Lenkung der Massen, als dass das nötig wäre. In Zeiten extremer Polarisierung und angesichts der Bedeutung der Wahlen für das US-amerikanische Establishment sind Manipulationsversuche allerdings deutlich wahrscheinlicher, als wenn beide Kandidaten im Establishment integriert sind oder integrierbar erscheinen. Warten wir mal den weiteren Fortgang der Wahl bzw. der Auszählung und ggfls. die Untersuchungen und Entscheidungen der Gerichte ab! Den amerikanischen Gerichten, insbesondere den bedeutenden, traue ich durchaus ein erhebliches Maß an Unabhängigkeit und Sachverstand zu.
2020-11-04, 13:25
Wie es aussieht bzw. kommentiert wird, kommt es nun wohl vor allem auf die Ergebnisse in den umkämpften Bundesstaaten Pennsylvania, Wisconsin, Michigan und Georgia an. Das kann dauern. Stunden oder auch Tage. Ich mache hier vorläufig mal Feierabend und schreibe noch was, wenn es ein vorläufiges Endergebnis gibt oder mir zwischendurch noch was einfällt, was hier unbedingt hingehört. Es bleibt spannend. Ein Fußballspiel dauert 90 Minuten und eine Wahl, bis irgendwann das Ergebnis feststeht, der Schlussgong ertönt oder der Hammer bei Gericht fällt. Wann immer das ist… 😉
Welt Nachrichten, Livestream US-Wahlen, 2020-11-04
2020-11-04, 12:04
In Wisconsin führt plötzlich Joe Biden mit 49,4% vs. 49,2%. Gesamtstand der Wahlmänner-Stimmen ist derzeit 238 : 213 für Biden.
2020-11-04, 11:58
Antwort auf einen user-Kommentar (erweiterte Praraphrase): Falls Trump wieder gewinnt, sollte sich Deutschland von den USA abwenden? Also besser nur mit der EU zusammenarbeiten, mit Polen, Frankreich, den Niederlanden, Dänemark, Österreich, Italien, Spanien, Ungarn? Oder mit Russland & China oder der Türkei & Saudi-Arabien? Oder mit anderen großen Ländern wie Indien, Pakistan, Indonesien, Iran, Brasilien, Nigeria? Oder mit wem? Oder mit niemandem mehr? Auf gesinnungsethisch- deutscher Linie liegt von diesen Staaten eigentlich keiner so wirklich, oder?
2020-11-04, 10:21
Wer das Anrufen von Gerichten zur Überprüfung von institutionellem Handeln für skandalös hält, hat FDGO und Gewaltenteilung nicht verstanden oder hält nichts davon. (Nachtrag: Anderswo werden in Bundesländern sogar parlamentarische Ministerpräsidenten- Wahlen von ganz oben mit Hilfe von Medien und ordentlich Druck von der Straße innerhalb weniger Tage rückgängig gemacht…
Hintergrund (user-Kommentar, ungeprüft, Orthographie & Interpunktion fehlerbereinigt): “Es ist erschreckend, wie einseitig und zum Teil auch falsch (durch bewusstes oder unbewusstes Weglassen) unsere Qualitätsmedien über die US-Wahl berichten. Trump will das Gericht prüfen lassen, ob Briefwahlunterlagen, die nach Schließung der Wahllokale eingegangen sind, gezählt werden dürfen. Das ist legitim. Das US-Wahlrecht schlägt schon zum Teil seltsame Blüten. Dass Trump und die Republikaner frei werdende Richterstellen mit konservativen Richtern besetzen, ist ebenfalls legitim, würden die Demokraten ebenfalls so machen, wenn sie die Mehrheit hätten. Interessant, wie hier die Unabhängigkeit der Richter*innen angezweifelt wird. In den wichtigen “Battlegrounds” führt Trump zwischen 2–9% vor Biden. Als ehemaliger SPD Wähler / Die LINKE freue ich mich wie ein Schnitzel, wenn Trump gewinnt, nur um zu sehen, wie dem hiesigen Establishment die Kinnlade runterfällt. Denn wenn wir ehrlich sind, ist es egal, wer US- Präsident wird. Inhaltlich sind der Neo-Liberale Biden und der Egomane Trump nicht weit auseinander.”
Nachtrag: In Deutschland müssen Briefwahlunterlagen laut Bundeswahlleiter bis zur Schließung der Wahllokale am Wahltag der zuständigen Stelle vorliegen. Danach eigehende Wahlzettel werden nicht mehr berücksichtigt. In den USA scheint es aber zumindest in einigen Staaten (z.B. Pennsylvania?) anders zu sein und das Datum des Poststempels zu zählen.
2020-11-04, 9:51
Auch interessant:
Und so berichten Medien in den USA und Europa über die Präsidentschaft von Trump:
2020-11-04, 9:46
Nicht auszudenken, wenn das amerikanische Volk dem politisch-medialen Komplex erneut eine Nase drehen sollte…
2020-11-04, ca. 8:00
Statement von Trump zum Zwischenstand bei der Wahl. Gesamtstand der Wahlmänner-Stimmen aktuell: 220 : 213 für Biden. 270 Stimmen werden zum Wahlsieg benötigt.
2020-11-04, 7:11
Nach Florida geht auch Texas an Trump
2020-11-04, 7:07 Uhr MEZ
Rennen enger als vorhergesagt
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