Thilo Jung von Jung & Naiv und sein Interviewpartner Alexander Theiler können keinen Grund dafür ausmachen, warum das Wahlrecht für den Bundestag auf deutsche Staatsbürger beschränkt sein sollte und schon lange hier lebende Ausländer nicht auch wählen dürfen . Und was denken andere darüber?
Jung & Naiv - Video auf facebook – Wahlrecht für Ausländer
Ich finde, dass es doch (mindestens) zwei gute Gründe gibt, das Wahlrecht auf deutsche Staatsbürger zu beschränken:
Zunächst einmal gibt es nicht nur staatsbürgerliche Rechte, sondern auch staatsbürgerliche Pflichten. Etwa die Pflicht zum Wehr- oder Ersatzdienst und womöglich dereinst eine zu einem ‘Sozialen Jahr’. Die Wehrpflicht ist zwar derzeit ausgesetzt, aber nicht abgeschafft.
Zum anderen: Wer einen anderen Pass hat als den deutschen, der hat noch anderswo einen Zufluchtsort und ist daher nicht auf Gedeih & Verderb auf Deutschland angewiesen. Wenn hier also das Chaos ausbricht, so kann er sich im Notfall aus dem Staub machen und das Land verlassen. Das kann jemand, der nur einen deutschen Pass hat, nicht. Denn kein anderes Land der Welt legt das Asylrecht so großzügig aus wie Deutschland – außer vielleicht noch Schweden. Und ob da weiße Männer willkommen sind, muss man auch bezweifeln …
Für den einen ist Deutschland also eine Chance unter anderen Chancen, für den anderen die einzige Chance und daher Schicksal. Für wen von beiden hat das Wohlergehen dieses Landes dann wohl die größere Bedeutung und wer von beiden wird sich mit größerem Ernst damit auseinander- und dafür einsetzen? Und wer sich wirklich mit dem Land verbunden fühlt und schon länger hier lebt und gut integriert ist, hat ja die Möglichkeit, die deutsche Staatsangehörigkeit zu erlangen und darf dann auch hier wählen.
Ob das dann auch in der Praxis wirklich so ist und alle Wähler mit deutschem Pass – Eingeborene wie Zugewanderte – sich hier tatsächlich ernsthaft & kompetent mit der Zukunft und dem Schicksal ihres Landes auseinandersetzen, bevor sie zur Wahlurne schreiten, das ist eine andere Frage. Ebenso wie die Frage, ob Wahlen nicht sowieso längst verboten wären, wenn sie etwas ändern könnten …
Eine userin mit MiHi schrieb zum Thema – sinngemäß:
“… Ich habe meine alte Staatsbürgerschaft aufgegeben, um die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Denn ich fühle mich – trotz meiner kulturellen Unterschiedenheit – der deutschen Gesellschaft zugehörig und habe hier meinen Lebensmittelpunkt. Schwierige Entscheidungen gehören zum Leben, und wer sich nicht eindeutig für Deutschland entscheiden kann, der sollte hier auch nicht wählen dürfen. So einfach ist das.”
Unter dem facebook- Beitrag von Jung & Naiv zu diesem Thema (Link siehe oben) findet man noch eine Menge weiterer Pro- und Contra- Ansichten zum Thema ‘Wahlrecht für Nicht-Deutsche’.
Mein Résumé: Staatsbürgerschaft ist ein Privileg, das einem per Geburt verliehen wird. Oder es ist ein Privileg, welches man durch ehrliche Mühe und Anstrengung und einen Beitrag zum Gemeinwesen erlangen kann. Letzteres ist übrigens bereits ein Zeichen von Wertschätzung, Großmut und Gastfreundschaft! Staatsbürgerschaft ist aber nichts, das man irgendwelchen Fremden einfach nachwerfen darf, denn das bedeutete Geringschätzung des Eigenen und dessen, was unsere Vorväter für ihr Volk und ihre Nachfahren errungen haben.
Ist Deutschland überhaupt eine Demokratie? In einem weiteren Interview geht Thilo Jung zusammen mit Oskar Lafontaine, einem Politiker der Partei ‘Die Linke’, dieser Frage nach. Der Ex-Bundesfinanzminister (zu jener Zeit noch in der SPD) meint: ‘Demokratie nennen wir eine Gesellschaft, in der sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen’. […]. Und er sagt weiter, ‘es sei ein Märchen, zu sagen, in Deutschland setzten sich die Interessen der Mehrheit durch’.
Thilo Jung mit Oskar Lafontaine (Kurzfassung). Hier die Langfassung des Interviews (1:11:35 h)
Link:
Özoguz fordert Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass (Welt)
Titelbild: By Frank Schwichtenberg (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons
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